Finanzlage Flawil und das Marktplatzprojekt

In jüngster Zeit wird behauptet, die Gemeinde Flawil stehe finanziell gut da. Wir sehend das anders und versuchen, das mit Fakten zu untermauern. 

Das Ranking

Wie steht Flawil im Vergleich zu anderen St.Galler Gemeinden da?
Wir haben ein Ranking erstellt, gemäss den auf der Statistikseite des Kantons "https://stada2.sg.ch/" publizierten Zahlen. Diese basieren auf den neuesten verfügbaren Informationen für 2023/2024 und wir haben die relevanten Beurteilungsfaktoren "Finanzvermögen, Steuerkraft, Steuerfuss und Nettoschuld" herangezogen.

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Das grosse Problem: Die Nettoschuld

Schulden zu machen ist für eine Gemeinde keine Schande, sondern unter anderem ein Instrument für die Stabiliserung des Steuerfusses. Aber was ist noch "gesund" und was solle man vermeiden? Die Kantonale Finanzdierektorenkonferenz hat dazu einen Beurteilungsmassstab erstellt.
Die Nettoschuld sagt aus, wie sich die Gemeinde bei den Investitionen selber finanziert. Gerade in diesem Bereich reden wir von einer aus unserer Sicht fahrlässigen und verantwortungslosen Verhaltensweise, wenn der Gemeinderat jetzt nicht Gegenmassnahmen einleitet.

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Kommunikationspolitik I: Kapriolen im Umfeld der Finanzen

In den Jahren 2021 und 2023 fanden an der Urne und später an einer Bürgerversammlung Abstimmungen zum Marktplatzprojekt statt, welche nur knapp angenommen wurden. Basis war unter anderem die Kommunikation der Gemeinde, dass die Finanzen ein solches Projekt erlauben. Im Budget 2025 stieg aber dann plötzlich die Prognose der Nettoverschuldung um 70% an. Was heisst das nun und wie kam es dazu? 

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Kommunikationspolitik II: Finanzierung Marktplatzprojekt und die Halbwahrheit

In einem kürzlich publizierten Kommentar äussert sich unser Gemeindepräsident zu dem "lautstarken" Komitee, welche das Marktplatzprojekt in Frage stellt, und weist aus, dass die Abschreibungen für das Projekt die Steuerzahler mit 0.4% belasten werden. Damit wird der Eindruck erweckt, dass dies die ganze Belastung durch das Projekt darstellt. Leider ist dem nicht so...

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Übrigens: Das Komitee war schon letztes Jahr aktiv, aber halt nicht so lautstark. Der Gemeinderat hätte vor der Vergabe der Bauarbeiten das Projekt nochmals überdenken können. Das Initiativkomitee hat schon bei Einreichung der Initiative auf den kritischen Finanzhaushalt hingewiesen, was auch der Hauptgrund für die Einreichung war. Das Begehren hätte den Gemeinderat auch juristisch legitimiert, einen Marschhalt einzulegen. Er kann, muss aber nicht. Stattdessen drückt er das Gaspedal, reizt Fristen aus und beginnt die Diskussion mit einem Rechtgutachten. Auch dieses Vorgehen liegt in den juristisch formalen Möglichkeiten, aber das soll ein Vorbild sein? 
Wir haben auch den Schriftverkehr einer ausgeübten Zensur. An übler Nachrede grenzende Aussagen tätigt hier nur einer... sicher nicht das Initiativkomitee!

Die Mitglieder der Gemeindeverwaltung sind für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Flawil verantwortlich. Seit 25 Jahren nimmt die HF-Strahlenbelastung stetig zu und es gibt Indizien, dass dadurch Leib und Leben in Gefahr gesetzt wird. Eine weitere Zunahme der HF-Belastung ohne weitere Abklärungen der Langzeitwirkung ist unverantwortlich.

Zwei Verwaltungsgerichtsentscheide vom Januar 2021 (Kantone Bern und Zürich) stellen das derzeitige Mess- und Berechnungsmodell von Mobilfunkstrahlen ernsthaft in Frage. Verschiedene Gemeinden sistieren ihre Ver-fahren, weil ein Gerichtsentscheid höher bewertet werden muss, als eine Vollzugsempfehlung. Das Bundesge-richt befasst sich derzeit mit dem ersten 5G-Fall.

Aus diesem Grund hat die Die SVP Flawil zusammen mit der EDU und BDP am 9. April 2021 die folgenden Dringlichkeitsanträge an die Mitglieder der Gemeindebehörde von Flawil gestellt:

Bis die Unschädlichkeit von elektromagnetischen Hochfrequenzstrahlen geklärt bzw. bewiesen ist, sind die folgenden Massnahmen zu treffen:

Antrag 1

Sämtliche hängige Antennenbau- oder Umbaugesuche auf dem Flawiler Gemeindegebiet seien

a) zu sistieren oder abzulehnen oder
b) ein Betriebsverbot für adaptive Antennen zu verfügen, bzw.
c) die Betriebsbewilligung der durch Bagatellaufrüstungen ergänzten Anlagen zu entziehen;
d) es sei höchstens eine Teilbewilligung zu erteilen, das heisst, dass nur der Antennenmast im Rah-men der baurechtlichen Vorschriften bewilligt wird, jedoch nicht die Antennen bzw. die technische Einrichtung und auch nicht das Emittieren von hochfrequenter, elektromagnetischer Strahlung;

Antrag 2

Die Mitglieder der Gemeindebehörde Flawil sollen eine Strategie zur Reduktion der hochfrequenten Strahlung auf dem Gemeindegebiet Flawil entwickeln und umsetzen.

Antrag 3

Es seien sämtliche Abnahmemessprotokolle für alle 5G-Antennen auf dem Flawiler Gemeindegebiet an die Antragsteller auszuhändigen, mit der Möglichkeit zur Stellungnahme unter Ansetzung einer ange-messenen Frist.

Diese Anträge dienen zum Schutz und der gesundheitlichen Vorsorge der Bürgerinnen und Bürger von Flawil und der Umwelt. Sie sind kein «für oder gegen» 5G.

Der Gemeinderat hat in seiner 12. Sitzung am 25. Mai 2021 über die Anträge wie folgt entschieden:

>> Auszug aus dem Protokoll <<

 2025

• Dienstag 21. Januar, Neujahrshöck
• Dienstag 25. Februar, SVP Flawil HV
• Samstag 03. Mai, Frühlingsmarkt: SVP Flawil bi de Lüt
• Dienstag 27. Mai, SVP Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 17. Juni, SVP Höck mit aktuellen Themen
• Montag 25. August, SVP Höck mit Mike Egger
• Samstag 13. September, Herbstmarkt: SVP Flawil bi de Lüt
• Dienstag 28. Oktober, SVP Höck zur Ortsplanung
• Dienstag 11. November, SVP Höck zur Bürgerversammlung
• Dienstag 09. Dezember, Sessionsrückblick Kantonsrat

2024

• Dienstag 20. Februar, SVP Flawil HV
• Dienstag 26. März, SVP Höck mit Themenschwerpunkt Bürgerversammlung Rechnungsgemeinde
• Dienstag 11. Juni, SVP Höck zu aktuellen Themen
• Dienstag 27. August, SVP Höck, Kandidatenvorstellung für die Erneuerungswahlen in Flawil im September
• Samstag 07. September, Herbstmarkt: SVP Flawil bi de Lüt
• Mittwoch 06. November, Wendeltalk im Rest. Steinbock
• Donnerstag 14. November, Wendeltalk im Rest. Steinbock

 

 2023

• Dienstag 24. Januar, SVP Flawil Neujahrshöck: Esther bi de Lüt
• Dienstag 21. Februar, SVP Flawil HV
• Dienstag 28. März, SVP Höck mit aktuellen Themen
• Samstag 06. Mai, Frühlingsmarkt: SVP Flawil bi de Lüt
• Dienstag 30. Mai, SVP Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 06. Juni, Infoabend zum Klima- und Innovationsgesetz
• Donnerstag 17. August, SVP Höck beim Schiesssverein Giren
• Samstag 09. September, Herbstmarkt: SVP Flawil bi de Lüt
• Dienstag 07. November, SVP Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 05. Dezember, Sessionsrückblick Kantonsrat

 2022

• Dienstag 11. Januar, SVP Flawil Höck zu den Abtimmungen im Februar
• Dienstag 22. Februar, HV SVP Flawil
• Dienstag 22. März, SVP Flawil Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 30. April, SVP Flawil Höck im Haus der Freiheit
• Samstag 24. Mai, SVP Flawil Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 28. Juni, SVP Flawil Höck mit aktuellen Themen
• Dienstag 11. August, SVP Flawil zu Gast beim Schiessverein
• Dienstag 06. September, Die SVP Ortsparteien Flawil und Degersheim laden ein zum Thema Massentierhaltung
• Dienstag 15. November, SVP Flawil Höck, Referendum zum Energiegesetz